Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 21.06.2018

(...) Der Eintritt in die große Koalition wurde eben nicht vollzogen, um, wie Sie sagen, sich Pöstchen und Privilegien zu sichern. Vielmehr hat die SPD hart mit sich gerungen und verspricht sich durch die Regierungsbeteiligung das Leben vieler Menschen besser zu machen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Grundsätzlich ist es aber in einer parlamentarischen Demokratie so, dass es zur Durchsetzung von Positionen einer Mehrheit bedarf. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 26.02.2018

(...) Auch in den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU konnten wir viele Kernforderungen unseres Wahlprogramms aus dem Bundestagswahlkampf 2017 durchsetzen. Der Koalitionsvertrag trägt eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift und könnte erneut in zentralen Bereichen der sozialen Gerechtigkeit – Arbeit, Bildung, Rente, Wohnen, Europa – das Leben von Millionen Menschen, vor allem Menschen mit kleinerem und mittlerem Einkommen, erheblich verbessern. (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 08.02.2018

(...) bezüglich Ihrer Anfrage möchte ich Sie auf meine Stellungnahmen und Veröffentlichungen auf www.strenz.de aufmerksam machen. Hier finden Sie auf die gegen mich gerichteten Verleumdungen und Rufschädigungen ausführliche Antworten (siehe folgende Einträge: 24.10.2017; 07.11.2017; 13.11.2017; 12.01.2018) (...)

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