Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hans-Jörg Müller
Antwort von Hansjörg Müller
AfD
• 11.03.2018

(...) Ich selbst sage Ihnen klar, dass die Target-2-Salden verlorene Gelder sind, ein Dreifaches des Bundeshaushaltes. An dem Tag, an dem ihre Uneinbringlichkeit eingestanden wird, werden unsere Staatfinanzen endgültig zerrüttet sein! (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 28.02.2018

(...) Gestern haben die Verwaltungsrichter in Leipzig über Diesel-Fahrverbote entschieden. Die neue Rechtsgrundlage in der Straßenverkehrsordnung, so die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium, solle zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) geschaffen werden, soweit die festgelegten Grenzwerte tatsächlich überschritten werden. (...)

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