Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Wagner
Antwort von Andreas Wagner
DIE LINKE
• 07.05.2018

(...) Leider ist dies nicht immer möglich. Im konkreten Fall, war es mir wichtig, eine Anhörung zum Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten im Gesundheitsausschuss - die am 25. April stattfand - und eine Auswertung der Anhörung abzuwarten. (...)

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort von Joachim Unterländer
CSU
• 07.05.2018

(...) Aber auch der Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und die Erhaltung der Sicherheit sind gleichberechtigte Bürgerrechte. Die Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig, um die Europäische Datenschutzrichtlinie und neue Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz umzusetzen. Zudem werden damit polizeiliche Befugnisse vor dem Hintergrund der fortschreitenden Technik und einer effizienteren Terrorabwehr weiterentwickelt. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 24.05.2018

(...) Meine Beschäftigung bei der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen in Düsseldorf galt dem Tätigkeitsfeld Graumarktanalyse und Markenüberwachung. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 09.05.2018

(...) Das Bild, auf das Sie sich hier beziehen, ist allerdings bereits vom 6. Oktober 2017 (vor meiner Erkrankung) - siehe Bilduntertitel: https://www.facebook.com/christophergohl.fdp/posts/1743229512402968 (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 08.05.2018

(...) Massive Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und Geldwäsche sind ein gravierendes Problem. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Spitzenverdiener dieser Gesellschaft davonstehlen, wenn es um die Finanzierung der staatlichen Infrastruktur geht, auf die wir alle angewiesen sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 07.05.2018

(...) April. Die von Ihnen benannten Vorfälle und weitere grobe Ungerechtigkeiten werden auch künftig von uns scharf kritisiert. Hoffentlich begreifen immer mehr Menschen, dass wir einen anderen Weg benötigen. (...)

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