Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Editha P. • 01.05.2018
Antwort von Andreas Wagner DIE LINKE • 07.05.2018 (...) Leider ist dies nicht immer möglich. Im konkreten Fall, war es mir wichtig, eine Anhörung zum Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten im Gesundheitsausschuss - die am 25. April stattfand - und eine Auswertung der Anhörung abzuwarten. (...)
Frage von Mona B. • 30.04.2018
Antwort von Joachim Unterländer CSU • 07.05.2018 (...) Aber auch der Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und die Erhaltung der Sicherheit sind gleichberechtigte Bürgerrechte. Die Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig, um die Europäische Datenschutzrichtlinie und neue Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz umzusetzen. Zudem werden damit polizeiliche Befugnisse vor dem Hintergrund der fortschreitenden Technik und einer effizienteren Terrorabwehr weiterentwickelt. (...)
Frage von Astrid v. • 29.04.2018
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 24.05.2018 (...) Meine Beschäftigung bei der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen in Düsseldorf galt dem Tätigkeitsfeld Graumarktanalyse und Markenüberwachung. (...)
Frage von Astrid v. • 29.04.2018
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 09.05.2018 (...) Das Bild, auf das Sie sich hier beziehen, ist allerdings bereits vom 6. Oktober 2017 (vor meiner Erkrankung) - siehe Bilduntertitel: https://www.facebook.com/christophergohl.fdp/posts/1743229512402968 (...)
Frage von Heide J. • 28.04.2018
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 08.05.2018 (...) Massive Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und Geldwäsche sind ein gravierendes Problem. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Spitzenverdiener dieser Gesellschaft davonstehlen, wenn es um die Finanzierung der staatlichen Infrastruktur geht, auf die wir alle angewiesen sind. (...)
Frage von Heide J. • 28.04.2018
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 07.05.2018 (...) April. Die von Ihnen benannten Vorfälle und weitere grobe Ungerechtigkeiten werden auch künftig von uns scharf kritisiert. Hoffentlich begreifen immer mehr Menschen, dass wir einen anderen Weg benötigen. (...)