Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mark Hauptmann
Antwort von Mark Hauptmann
parteilos
• 25.06.2018

(...) Der Einsatz militärischer Gewalt gegen diese Ziele durch verbündete oder partnerschaftlich verbundene Staaten erfolgte in Ausübung des kollektiven Selbstverteidigungsrechts gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen auf Ersuchen des Iraks, dessen Staatsgebiet durch Kräfte des IS von syrischem Staatsgebiet ausgehend angegriffen wurde und wird von der Resolution 2249 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen umfasst. In diesem Zusammenhang wurden auch militärische Maßnahmen auf syrischem Gebiet durchgeführt, da die syrische Regierung sich nicht in der Lage und/oder nicht willens zeigte, die von ihrem Territorium ausgehenden Angriffe zu unterbinden. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 13.06.2018

(...) Zu Ihrer Frage, inwieweit mich meine Nebentätigkeiten an der gewissenhaften Ausübung meines Mandates hindern, ganz klare Antwort: gar nicht. Im Mittelpunkt meiner Tätigkeit steht das Bundestagsmandat. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 14.11.2018

(...) Ich zähle mich zu einem entschiedenen Verfechter des Menschenrechts auf Wasser. Denn erst dieses Menschenrecht schafft überhaupt die Voraussetzung für das Bestehen anderer Rechte, wie das Menschenrecht auf Leben, angemessene Ernährung und ausreichende medizinische Versorgung. (...)

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