Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Hofmann
Antwort von Michael Hofmann
BAYERNPARTEI
• 20.09.2018

(...) "Mit dem Senat ging ein politisches Kontrollorgan verloren", sagt Weber, "aber noch schlimmer fand ich, dass ein Stück bayerische Identität abgeschafft wurde." Ebenso müssenSie davon ausgehen das die Bayernpartei für ein unabhängiges Bayern eintritt. Die Schwächung des Landtags und ihn mit unbezahlten Laien zu besetzten ist eine Forderung der AfD. (...)

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 27.09.2018

(...) Und diese Kräfte machen sich bereits in unseren Institutionen breit. Deshalb ist es uns enorm wichtig, dass der Präsident des Verfassungsschutzes untadelig ist. Dass er Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verteidigt anstatt Verschwörungstheorien zu verbreiten. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 26.09.2018

(...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)

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