Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Jürgen S. • 27.09.2018
Antwort von Juri Stölzner Bündnis 90/Die Grünen • 05.10.2018 (...) 2 zur Gleichberechtigung von Mann und Frau. Ich verstehe aber was sie meinen: Wenn die Veränderung der Verfassung schon vorgenommen wird, warum ändert man das nicht gleich mit… und ja, das ist auch mir unverständlich und auch ich würde eine Änderung begrüßen. Die Änderung der hessischen Verfassung ist ein umständlicher und sehr zeitaufwändiger Prozess, zu dem auch eine politische Mehrheit notwendig ist, ich werde ihr Anliegen aber weitergeben. (...)
Frage von Hans-Jürgen S. • 27.09.2018
Antwort von Oliver Ulloth SPD • 28.09.2018 (...) Die Streichung des Wortes "Rasse" in unserer Landesverfassung werde ich innerhalb unserer Parteigremien anstoßen. Dies wird meinerseits gleichermaßen auch bezüglich Art.3 Abs.3 GG geschehen. (...)
Frage von Jan F. • 27.09.2018
Antwort von Heribert Hirte CDU • 05.12.2018 (...) Bezüglich des Global Compact for Migration, also dem sog. (...) Insbesondere kann ich nicht nachvollziehen, wie Sie auf die Idee kommen, dass jedwede Form vom Grenzübertritt legalisiert wird. (...)
Frage von Matthias J. • 27.09.2018
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 17.10.2018 (...) Die Entscheidung der Fraktion gegen Volker Kauder kam überraschend. Ich bin zufrieden mit der Wahl von Herrn Brinkhaus und finde er macht seinen Job als Fraktionsvorsitzender bisher sehr gut. Jetzt möchten wir weiterhin nach vorne schauen und nicht zurück. (...)
Frage von Andreas B. • 27.09.2018
Antwort von Johannes Schraps SPD • 14.01.2019 (...) Auch ich halte Schächten ohne Betäubung für nicht tierschutz-konform. (...) Eine bundesweite Regelung zum religiös motivierten betäubungslosen Schlachten wurde erst mit der Aufnahme des Schlachtrechts in das Tierschutzgesetz (TierSchG) getroffen. (...)
Frage von Andreas B. • 27.09.2018
Antwort von Stephan Weil SPD • 04.10.2018 (...) Dies ist der unermüdlichen Aufklärungsarbeit und Beratung der entsprechenden Stellen zu verdanken. Die meisten Religionsgemeinschaften akzeptieren mittlerweile das Schlachten unter Kurzzeitbetäubung und es wird weiterhin daran gearbeitet, auch die letzten Antragsteller davon zu überzeugen. (...)