Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Klaus von Birgelen, ÖDP-München, mit kräftiger Brille, schwarzweiß auf Orange
Antwort von Klaus von Birgelen
ÖDP
• 11.10.2018

(...) Ich würde A) die 5%-Hürde im Landtag absenken auf 3 % (entspricht der Bezirkstags-Hürde) in Verbindung mit einem geänderten Wahlrecht (siehe B). (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 05.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht via Abgeordnetenwatch. Wie Sie wissen, war die CSU nicht Mitveranstalterin der Demonstration in München am 03.10. Ich nehme prinzipiell nicht an Veranstaltungen teil, auf denen entweder meine/unsere Abwahl propagiert wird oder in ehrenrühriger Weise über führende Mitglieder meiner Partei bzw. (...)

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