Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas D. • 07.10.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 08.10.2018 (...) Diese Politik richtete sich gegen den Mehrheitswillen des Volkes. Aus diesem Grund setzt sich die AfD für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Damit wollen wir der schweigenden Mehrheit in unserem Land ein Mittel in die Hand geben, ihren Willen gegen die politischen Eliten in Deutschland durchzusetzen. (...)
Frage von Eva H. • 07.10.2018
Antwort von Angela Binder ÖDP • 12.10.2018 (...) Hessen rangiert in puncto direkte Demokratie auf dem letzten Platz im Ländervergleich. Bayern, mit fast 9,5 Mio Wahlberechtigten hat eine Zulassungshürde von 25.000..... (...)
Frage von Rosinea S. • 07.10.2018
Antwort ausstehend von Christine Degenhart FREIE WÄHLER Frage von Klaus V. • 07.10.2018
Antwort von Klaus Rederer Bündnis 90/Die Grünen • 08.10.2018 (...) Das muss sich dringend ändern. Das Spielchen mit der Information als Machtmittel oder strategischem Vorteil muss enden. (...)
Frage von Klaus V. • 07.10.2018
Antwort von Wolfgang Schrapp FREIE WÄHLER • 09.10.2018 (...) Trotzdem werde ich mich in naher Zukunft damit beschäftigen. Ich finde die Begrenzung von drei Amtsperioden bei Bürgermeistern völlig legitim und finde 18 Jahre durchaus ausreichend. Zum Wahrheitsgehalt eines Sitzungsprotolls kann ich nur sagen, dass Demokratie leider nicht immer dem Ideal der Wahrheit folgt. (...)
Frage von Hans S. • 06.10.2018
Antwort von Martin Sichert AfD • 06.10.2018 (...) Es geht in der Asylpolitik darum, wirklich verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Es geht nicht darum, dass jeder kommen darf, der einen freundlichen Eindruck macht. (...)