Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für ihre Frage zu den Zukunftsperspektiven der SPD. (...)

(...) 1) Ein Blick nach Japan, das eine niedrigere Geburtenrate und einen höheren Altersdurchschnitt als Deutschland hat, zeigt, dass eine älter werdende Gesellschaft mitnichten fremde Ethnien importieren muss, um eine funktionierende Gesellschaft aufrecht zu erhalten. (...)

(...) Ein Abschiebegefängnis ist also das letzte Mittel, um die Regeln der deutschen Asyl- und Abschiebeverfahren durchzusetzen. Wenn im Ausnahmefall Abschiebehaft angeordnet wird, hat Hessen lange Zeit Plätze in den anderen Bundesländern genutzt. (...)

(...) Zur elektronischen Verkündigung von Gesetzen. Sie haben Recht, für Menschen, die Zugang zur digitalen Infrastruktur und den Umgang mit elektronischen Medien gelernt haben, ist eine elektronische Verkündung ein Abbau von Barrieren. (...)