Daher sind die Möglichkeiten, die Höhe der Pensionen zu reduzieren, durch das Grundgesetz sehr begrenzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 09.05.2024
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 05.06.2024
Frage von Michael H. • 09.05.2024
Antwort von Detlef Seif CDU • 10.05.2024
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Michael H. • 09.05.2024
Antwort von Dagmar Andres SPD • 07.06.2024
Die Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung ist ein wichtiges Anliegen unserer Politik. Zahlreiche gesetzliche Maßnahmen haben wir in dieser Legislatur schon umgesetzt oder auf den Weg gebracht.
Frage von Detlef M. • 07.05.2024
Antwort von Lukas Sieper PdF • 07.05.2024
Demokratische Kleinparteien wie die PdF zu wählen stärkt Rechtsextreme nicht, es gräbt ihnen das Wasser ab!
Frage von Baerbel M. • 06.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 07.05.2024
Ein Verbot von Religionen würde nicht nur gegen unser Grundgesetz - die Verfassung / Charta der EU und das allgemeine Menschenrecht verstoßen, sondern auch gegen die Grundprinzipien der Menschlichkeit und Toleranz, die wir so entschieden fördern und schützen möchten.
Frage von Waltraud P. • 06.05.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD