Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für die Ursachen von Rechtspopulismus gibt es keine einfachen Antworten, auch wenn Sie diese möglicherweise erwarten. Eine mögliche Antwort wie die folgende, bleibt also zwangsläufig unvollständig: Die Ursachen für Rechtspopulismus sind vielfältig und individuell verschieden, oftmals handelt es sich dabei um Reaktionen auf gesellschaftliche und wirtschaftliche Modernisierungs- und Transformationsprozesse, damit verbundene soziale Verwerfungen und soziale Abstiegsängste sowie die Abkopplung von partizipatorischen demokratischen Prozessen aufgrund des Verlusts der Bindungskraft von Parteien und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren. (...)

(...) Ihre Einschätzung des Verfassungsschutzgutachtens als Instrument zur Stigmatisierung der AfD teile ich. (...)

(...) Bekannt ist zum Beispiel die Rede meines niedersächsischen Kollegen Johann Saathoff, der auf einem Antrag der AfD zur deutschen Sprache, auf Plattdeutsch geantwortet hat. Ich weiß, dass meine Kolleginnen und Kollegen und ich auch in Zukunft nicht müde werden, den Äußerungen der AfD etwas entgegenzusetzten. (...)

(...) Januar hat mich erreicht. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass der US-Botschafter Grenell je in unserer Fraktion war. Das änderte allerdings nichts daran, dass ich auch bereit wäre, mit ihm – wenn auch sehr kritisch – zu sprechen. (...)

Sehr geehrter Herr Schüller,

ich habe Sie in meiner vorhergehenden Antwort bereits auf Folgendes hingewiesen: " Darüber hinaus können Sie sich für weitere Fragen an unseren medienpolitischen Sprecher MdB Martin Rabanus wenden:

(...) Wir haben erhebliche Zweifel, ob Ihr Vorschlag sinnvoll oder gar nötig ist. Statistische Auswertungen zeigen, dass die deutschen Sender bei Menschen mit Migrationshintergrund durchaus beliebt sind (vgl. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/201061/umfrage/von-migranten-bevorzugte-fernsehprogramme-in-deutschland/). (...)