Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Sonja K. • 04.02.2019

Sehr geehrte Frau Niebler, Ich arbeite zurzeit an einer Facharbeit zum Thema Akzeptanz und Umgang mit Frauen in der Politik. Dazu würde ich Ihnen gerne Fragen stellen, um aus Ihrer persönlichen Einschätzung und Erfahrungen Kenntnisse zu gewinnen. 1.

Antwort ausstehend von Angelika Niebler

CSU

Frage von Gerhard S. • 04.02.2019

(...) wann möchten Sie nicht nur auf Abgeordneten Watch, sondern als Partei SPD zum Thema Cannabis als Genussmittel Stellung beziehen. Denn dann kann es mit den Anhörungen und Debatten weiter gehen und so kommt das Ende der Unterdrückung und Kriminalisierung der Bürger näher. (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Gabriele B. • 04.02.2019

(...) Diese wiederum gaben "den Ball weiter" an die Kommunen mit dem Resultat, dass in diesen jeweils unterschiedliche Bestimmungen gelten. Nun wird gemäß Gesetz der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück Verdachtspunkte angezeigt werden, als Gefährder dargestellt und ihm wird die volle Haftung übertragen, wenn durch die Explosion eines Blinggängers Personen- und Sachschäden entstehen. Um dieses zu verhindern, hat er die Kosten für eine Sondierung und gegebenenfalls die Kosten für die Evakuierung der Bevölkerung zu tragen. (...)

Antwort von Doris Schröder-Köpf

SPD • 04.02.2019

Herr B. kann und soll sich bitte an mein Abgeiednetenbüro oder die dschroeder @buero-schroeder. net wenden

Mit freundlichen Grüßen

Doris Schröder-Köpf

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Gabriele B. • 04.02.2019

(...) Diese wiederum gaben "den Ball weiter" an die Kommunen mit dem Resultat, dass in diesen jeweils unterschiedliche Bestimmungen gelten. Nun wird gemäß Gesetz der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück Verdachtspunkte angezeigt werden, als Gefährder dargestellt und ihm wird die volle Haftung übertragen, wenn durch die Explosion eines Blinggängers Personen- und Sachschäden entstehen. Um dieses zu verhindern, hat er die Kosten für eine Sondierung und gegebenenfalls die Kosten für die Evakuierung der Bevölkerung zu tragen. (...)

Antwort von Dirk Toepffer

CDU • 18.02.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und um es klar zu sagen: Ich halte die für die Kampfmittelbeseitigung gefundenen Regelungen nicht für gerecht. Der Fall Ihres Hauses zeigt, wie schnell es zu ungerechten Lösungen kommen kann. (...)

Frage von Bredow G. • 04.02.2019

(...) Diese wiederum gaben "den Ball weiter" an die Kommunen mit dem Resultat, dass in diesen jeweils unterschiedliche Bestimmungen gelten. Nun wird gemäß Gesetz der Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück Verdachtspunkte angezeigt werden, als Gefährder dargestellt und ihm wird die volle Haftung übertragen, wenn durch die Explosion eines Blinggängers Personen- und Sachschäden entstehen. Um dieses zu verhindern, hat er die Kosten für eine Sondierung und gegebenenfalls die Kosten für die Evakuierung der Bevölkerung zu tragen. (...)

Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen

CDU

Frage von Gerhard R. • 04.02.2019

(...) Hallo Herr Brand, wie können wir die Höchstgeschwindigkeit auf 130 km Autobahn erreichen? (...)

Antwort von Michael Brand

CDU • 21.02.2019

(...) Mit Blick auf den Paragraph 219a gilt heute und muss auch in Zukunft gelten: Informationen ja, Werbung nein. Die von SPD, Grünen, FDP und Linke geforderte Abschaffung des Werbeverbots ist mit dem Kompromiss vom Tisch und das ist gut so. Der Staat hat eine besondere Schutzpflicht für das ungeborene Leben. (...)

Primäre Reiter

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