Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert E. • 08.02.2019
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 15.02.2019 (...) Seit Bekanntwerden der ersten Pläne für den Netzausbau in der Region im Februar 2014 führe ich unzählige Gespräche und Schriftwechsel mit Fachpolitikern, Verantwortlichen aus der CSU, Kommunalpolitikern und Mitarbeitern aus den Ministerien sowie der Bundesnetzagentur. Dass diese Gespräche in vertraulicher Runde und nicht in aller Öffentlichkeit im Rahmen einer Bundestagsdebatte stattfinden, versteht sich hoffentlich von selbst. (...)
Frage von Sigmar S. • 08.02.2019
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 15.02.2019 (...) Einen fundamentalen Unterschied zu Karl-Theodor zu Guttenberg erkenne ich aber schon einmal im Umgang mit dem Plagiatsvorwurf. Franziska Giffey hat versichert nach "bestem Wissen und Gewissen" gearbeitet zu haben und hat selbst ihre Alma Mater gebeten die Arbeit zu überprüfen. Bis zum Abschluss dieser Überprüfung sehe ich keinen Handlungsbedarf. (...)
Frage von Gerhard B. • 08.02.2019
Antwort von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER • 08.02.2019 Sehr geehrter Herr Beck, (...) vielen Dank für die Info, ich werde mich bemühen! (...)
Frage von Mathias T. • 08.02.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 11.02.2019 (...) gerne können Sie sich zu den Details unserer aktuellen Beschlüsse zum Thema "Sozialstaat" auf unseren Internetseiten informieren: (...)
Frage von Marc W. • 07.02.2019
Antwort von Werner Langen CDU • 07.02.2019 Solche Fragen beantworte ich nicht mehr,da es sich um eine gesteuerte Kampagne ohne Kenntnis der Rechts- und Diskussionslage handelt
Frage von Marc W. • 07.02.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 12.02.2019 (...) Ziel der Reform des Urheberrechts ist es, die Position derjenigen zu stärken, die die Rechte an kreativen Werken besitzen und darüber mit großen Online-Plattformen verhandeln müssen. Das neue EU-Gesetz soll ihnen eine bessere Vergütung für die Nutzung ihrer kreativen Inhalte ermöglichen. (...)