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Frage von Armin S. • 07.03.2019

Ihre Parteikollegin Katharina Schulze hat Homöopathie als „Hokuspokus“ bezeichnet [ https://twitter.com/KathaSchulze/status/1102227532999544832 ] - wie sehen Sie das und was heißt das für mich als Homöopathen und meine Patient*innen? (...)

Antwort von Ute Leidig

Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2019

(...) Grüne Politik setzt bei dem Ziel, die Impfquote zu verbessern, auf Aufklärung, Transparenz und Vernunft. Eine allgemeine Impfpflicht halten wir hingegen für kontraproduktiv und sehen hier auch verfassungsrechtliche Bedenken. (...)

Frage von Andre K. • 07.03.2019

(...) in der Diskussion ums Wahlrecht forderst du für die Bundestagswahlen eine Frauenquote, weil die Frauenquote im Bundestag nicht deiner Vorstellung entspricht. Die Forderung nach Änderungen des Wahlrechts, weil das Ergebnis nicht stimmt, ist grundgesetzwidrig und so etwas kannte man bislang nur von undemokratischen Systemen. (...)

Antwort ausstehend von Claudia Roth

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Andre K. • 07.03.2019

(...) in der Diskussion ums Wahlrecht forderst du für die Bundestagswahlen eine Frauenquote, weil die Frauenquote im Bundestag nicht deiner Vorstellung entspricht. Die Forderung nach Änderungen des Wahlrechts, weil das Ergebnis nicht stimmt, ist grundgesetzwidrig und so etwas kannte man bislang nur von undemokratischen Systemen. (...)

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 12.03.2019

(...) Dazu gehört auch, dass Frauen und Männer in den Parlamenten angemessen repräsentiert werden. Das ist bisher nicht der Fall, im Gegenteil: Der Anteil von Frauen ist bei der letzten Bundestagswahl sogar deutlich von 36,5 auf 30,7 % gesunken. (...)

Frage von Andre K. • 07.03.2019

(...) massenhaft in Parteien einzutreten, um weibliche Delegierte oder weibliche Bundestagskandidaten zu wählen oder eine eigene Partei zu gründen etc. gibt es für Frauen in Deutschland nicht? Oder anders gefragt, gibt es im politischen Leben in Deutschland aus rechtlicher Sicht Dinge, die nur Männern offenstehen und Frauen nicht? (...)

Antwort ausstehend von Andrea Nahles

SPD

Frage von Manfred N. • 06.03.2019

Was halten Sie vom Leistungsschutzrecht? Ich werde niemand wählen der durch Artikel 11 und 13 quasi die Demokratie und Meinungsfreiheit aushebelt. Durch die DSGVO haben wir schon weitestgehend unseren Betrieb eingestellt.

Antwort von Manfred Behrens

CDU • 23.09.2019

(...) Ihre Sorgen und Bedenken zu dem auf europäischer Ebene gefundenen Kompromiss zur EU-Urheberrechtsreform kann ich nachvollziehen. Sie werden mir wahrscheinlich im Grundsatz darin zustimmen, dass Autoren, Künstler, Kreative, Musiker und andere Urheber auch in der digitalen Welt einen Anspruch darauf haben, dass ihr geistiges Eigentum geschützt wird. (...)

Frage von Jürgen B. • 06.03.2019

Sehr geehrter Frau Westphal, die sogenannte Urheberrechtsreform - vorwiegend unterstützt durch ohnehin die Gatekeeper im Internet und der großen Verlage - hat in den Artikeln 11 und 13 erhebliche Defizite, was eine demokratische Entwicklung der Gesel

Antwort ausstehend von Kerstin Westphal

SPD

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