Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin W. • 25.04.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 26.04.2019 (...) Beispielsweise müssen führende Abgeordneten künftig veröffentlichen, mit welchen Lobbyisten sie sich treffen. Diesen Transparenzgedanken finde ich hervorragend und dem möchte ich ebenfalls gerecht werden und würde meine Termine mit Interessengruppen freiwillig öffentlich dokumentieren, auch wenn ich nicht unter diese Regelung fallen würde. Bei der Positionsfindung gilt dasselbe, wie sonst auch für Die Humanisten: Wissenschaftliche Quellen wiegen am stärksten. (...)
Frage von Ulrike H. • 25.04.2019
Antwort von Martin Buschmann parteilos • 26.04.2019 (...) Warum Sie den Eindruck haben, daß der Begriff "gegen rechts" in meiner Partei missbräuchlich benutzt wird, erschließt sich mir nicht. Ich selbst bin seit Jahren im Bundesarbeitskreis gegen Rechts engagiert. (...)
Frage von Gisela S. • 25.04.2019
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 25.04.2019 (...) Es besteht die Gefahr eines totalitären Staates, denn Bargeld ist gelebte Freiheit. Es ist naiv zu glauben, man könne mit elektronischen Währungen anonym bleiben, denn Währungen sind mächtiger als Armeen. (...)
Frage von Johannes Z. • 25.04.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 25.04.2019 (...) Darum hier ganz schnell nur eine kurze Antwort auf Ihre Frage: Es stimmt, dass meine Wohnung betroffen ist. Bei den anderen Wohnungen ging keine Scheiben zu Bruch. (...)
Frage von Johannes Z. • 25.04.2019
Antwort von Kristina Vogt DIE LINKE • 03.05.2019 (...) in der Tat lehne ich die Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen mit Neonazis, deren politische Agenda im Kern auf Ausgrenzung und Vernichtung von Menschen abzielt, ab. Den unterschwelligen Vorwurf, dass wir Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung gutheißen, weise ich aber zurück. (...)
Frage von Susanne W. • 25.04.2019
Antwort von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2019 (...) Eines ist klar, müssen uns gegen diese Versuche wehren, die kritische Zivilgesellschaft kaltzustellen! Aus diesem Grund habe ich im Januar 2019 auf Change.org eine Petition für die Deutschen Umwelthilfe gestartet, die sich mit einem Appell an die CDU und ihre Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer richtet. (...)