Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort von Birgit Raab Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2019 (...) Auch wenn Äußerungen bestimmter rechtsgerichteter Parteien und ihrer Abgeordneten am Rande der Verfassung sind und teils schwer erträglich sind, halte ich es für keine gute Idee, Parteien auszuschließen. Wer sich nachweislich als Parlamentarier nicht an die Verfassung hält, sollte nach meiner persönlichen Meinung mit Sanktionen belegt werden und als ultima ratio des Amtes enthoben werden können. (...)
Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort von Malte Fiedler DIE LINKE • 21.05.2019 (...) Rassistische und teils faschistische Parteien sind sogar an Regierungen beteiligt (z.B. Italien, (noch) Österreich) oder führen diese sogar an (z.B. Ungarn). Verbote dieser Parteien werden deshalb das Problem nicht mehr lösen können. (...)
Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Francescantonio Garippo SPD Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Dörthe Armstroff Der III. Weg Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Rebecca Weißbrodt AfD Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Gabriela Götte Die Grauen