Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 07.05.2019

(...) Auf Grundlage der von mir geteilten Überzeugung, dass eine Erhöhung der Zahl der Organspenden wünschenswert ist, aber dies nur auf Grundlage einer aktiven und informierten Zustimmung der Spendenden geschehen kann, habe ich gemeinsam mit anderen Abgeordneten der demokratischen Fraktionen im deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf vorgestellt, dessen wichtiges Kernelement die regelmäßige Abfrage und die rechtssichere Dokumentation des Spender*innenwillens ist. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 08.05.2019

(...) Dass eine Organspende auch durch den nächsten Angehörigen oder beispielsweise einen Lebenspartner genehmigt werden kann, unterstütze ich weiterhin. (...)

Antwort von Birgit Ernst
CDU
• 12.05.2019

(...) unter die durch das Transparenzgesetz der EU offenzulegenden Lobby-Aktivitäten fallen auch die Kontakte eines Abgeordneten, die meines Erachtens nach dem Schutz der Privatssphäre und der Geheimhaltung unterliegen sollten. Gespräche mit Oppositionsvertretern in totalitären Ländern, mit Verbänden, die sich gegen politische und demokratische Unterdrückung einsetzen, müssen auch offengelegt werden. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 06.05.2019

(...) Das da ein gewöhnlicher Sozialdemokrat sogar auf die Idee kommt, dass das nicht zu weit auseinanderklaffen sollte, halte ich für normal. Lediglich die Symptome zu bekämpfen, erhält das System jedoch meines Erachtens. Wir als Kommunistinnen und Kommunisten hingegen wollen dass Problem an der Wurzel packen und auch die Ursache für diese Situation beenden. (...)

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