(...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)
(...) vielen Dank für die Frage. Genau wie die ÖDP befürworte ich ausdrücklich Inklusion. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. (...)
(...) Schlimm genug, dass die etablierten Parteien nichts vom Kuchen der staatlichen Parteifinanzierung abgeben wollen und mit schwachen Argumenten jedes mal erneut versuchen eine Prozenthürde einzuführen. Aber was mich sehr erstaunt, ist die Haltung oder manchmal vielleicht auch Naivität der Kleinparteien selbst, in dem sie zur Machterlangung ihren Parteistatus gefährden, dem Kompromiss halber ihre Standpunkte aufweichen und die Visionen von einst nicht mehr erkennbar sind. (...)
(...) nein, das ist nicht richtig. Ich habe gegen die Einführung der Upload-Filter gestimmt. (...)