Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günther Z. • 21.05.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 21.05.2019 (...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)
Frage von Hans Joachim S. • 21.05.2019
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU Frage von Kathrein M. • 21.05.2019
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 21.05.2019 (...) vielen Dank für die Frage. Genau wie die ÖDP befürworte ich ausdrücklich Inklusion. Aufgabe der Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. (...)
Frage von Lisa D. • 21.05.2019
Antwort ausstehend von Jochen Haug AfD Frage von Günther Z. • 21.05.2019
Antwort von Silvia Röder DIE VIOLETTEN • 24.05.2019 (...) Schlimm genug, dass die etablierten Parteien nichts vom Kuchen der staatlichen Parteifinanzierung abgeben wollen und mit schwachen Argumenten jedes mal erneut versuchen eine Prozenthürde einzuführen. Aber was mich sehr erstaunt, ist die Haltung oder manchmal vielleicht auch Naivität der Kleinparteien selbst, in dem sie zur Machterlangung ihren Parteistatus gefährden, dem Kompromiss halber ihre Standpunkte aufweichen und die Visionen von einst nicht mehr erkennbar sind. (...)
Frage von Andrea L. • 21.05.2019
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 23.05.2019 (...) nein, das ist nicht richtig. Ich habe gegen die Einführung der Upload-Filter gestimmt. (...)