Frage von Fabian K. • 24.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 22.05.2019
(...) Wir sind strikt dagegen, dass die Bundeswehr Werbung an Schulen macht. Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. (...)
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Frage von Maria R. • 24.05.2019
Antwort von Katharina Drängler Die PARTEI • 27.05.2019
(...) ich gucke immer so. Das nennt man resting bitch face. ich kann nix daran ändern. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Anjes Tjarks Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2019
(...) die Frage der Nutzung der Wohnimmobilie des verstorbenen Ehepaares Schmidt als Veranstaltungsort, ist - wie sie schreiben - schon häufiger gestellt worden. In der Tat gibt es offene Fragen bzgl. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Olaf Duge Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2019
(...) Das Verfahren ist noch am laufen, so dass ich hier nicht die richterliche Bewertung der von Ihnen aufgestellten Behauptungen vorgreifen möchte. Ich habe allerdings erfahren, dass wohl in Kürze eine Entscheidung des Bezirksamtes Nord zur Frage der Nutzungsänderung erfolgen soll. Als Vertreter der Legislative ist es - aus gutem Grunde - nicht mir, sondern einer dritten unabhängigen staatliche Gewalt, nämlich den Gerichten übertragen worden, nun über diese Streitigkeit zu entscheiden. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 11.06.2019
(...) Ich habe mich aber bemüht, Informationen einzuholen und habe erfahren, dass es bzgl. der von Ihnen angesprochenen Punkte offenbar einen Rechtsstreit gibt. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe mich in dieses Verfahren einzumischen, der Streit obliegt nun der gerichtlichen Klärung. (...)
Frage von Joachim H. • 24.05.2019
Antwort ausstehend von Ksenija Bekeris SPD