Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Ertel
Antwort von Dietmar Ertel
AfD
• 29.07.2019

(...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)

Portrait von André Schollbach
Antwort von André Schollbach
DIE LINKE
• 29.07.2019

(...) Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren. (...)

Frage von Andrew G. • 28.07.2019
Portrait von Christian Engelland
Antwort von Christian Engelland
FDP
• 28.07.2019

(...) Seit der letzten Landtagswahl hat sich Vieles im Land verändert - leider nicht nur zum Guten. Die Umfragen zeigen, dass immer mehr Brandenburger das Vertrauen in die rot-rote Landesregierung und in die Politik generell verloren haben. Das muss sich ändern und dafür bin ich angetreten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 29.07.2019

(...) Was bedeutet diese Einstufung für Sie und würden Sie die AfD selber als "rechts" einstufen? Ich meine "rechts" nicht als Beleidigung sondern als generellen Zielgedanken der Parteiausrichtung. (...)

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