Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Boban Z. • 29.07.2019
Antwort von Dietmar Ertel AfD • 29.07.2019 (...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)
Frage von Dr. Wolfgang S. • 29.07.2019
Antwort von André Schollbach DIE LINKE • 29.07.2019 (...) Prävention und Aufklärung sollten, übrigens auch bezüglich anderer Substanzen die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, mit gedacht werden. Hier sehe ich durchaus auch Defizite hinsichtlich des Handelns, bzw. Nichthandelns, der sächsischen Staatsregierung in den vergangenen Jahren. (...)
Frage von Andrew G. • 28.07.2019
Antwort von Christian Engelland FDP • 28.07.2019 (...) Seit der letzten Landtagswahl hat sich Vieles im Land verändert - leider nicht nur zum Guten. Die Umfragen zeigen, dass immer mehr Brandenburger das Vertrauen in die rot-rote Landesregierung und in die Politik generell verloren haben. Das muss sich ändern und dafür bin ich angetreten. (...)
Frage von Marvin S. • 28.07.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.07.2019 (...) Was bedeutet diese Einstufung für Sie und würden Sie die AfD selber als "rechts" einstufen? Ich meine "rechts" nicht als Beleidigung sondern als generellen Zielgedanken der Parteiausrichtung. (...)
Frage von Boban Z. • 28.07.2019
Antwort von Thomas Dietz AfD • 28.07.2019 (...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)
Frage von Boban Z. • 28.07.2019
Antwort von Ute Bienia-Habrich AfD • 28.07.2019 (...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)