Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jörg Mielentz
SPD
• 22.09.2008

(...) Ich persönlich sehe eine Koalition zwischen SPD und CSU auf Landesebene als den falschen Weg an. Wir Sozialdemokraten sind schließlich nicht angetreten um den Filz der CSU-geführten Staatsregierung, welcher sich in den letzten 51 Jahren gebildet hat, weiter zu verlängern. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 22.09.2008

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen geschilderte konkrete Situation in Bernried nicht auf die Schnelle parat habe. Generell jedoch gilt: Es ist erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den bislang noch un- oder unterversorgten Gebieten in Bayern bei der Suche nach Lösungen für schnelles Internet zu helfen. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Erschließung ländlicher Räume, in denen ein Ausbau von breitbandigen Infrastrukturen durch Netzbetreiber bislang nicht oder noch nicht vollständig erfolgt ist. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 16.10.2008

(...) Eine Patentlösung für die unbefriedigende Lage liegt im Augenblick jedoch nicht vor, zumal die Lage an den Schulen in Brandenburg je nach Region sehr unterschiedlich ist. Es liegen zurzeit Verbesserungsvorschläge vor, die in die Richtung gehen, die Vertretungsreserve drastisch zu erhöhen oder den Schulen ein eigenes Budget zur Verfügung zu stellen um selbst Vertretungslehrer engagieren zu können. (...)

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