Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Leo Mayer
Antwort von Leo Mayer
DKP
• 11.05.2009

(...) Mit dem Begriff "Faschismus" wird somit einer manchmal beabsichtigten Gleichstellung von "Sozialismus" und "Faschismus- Nationalsozialismus" begegnet, sondern auch darauf verwiesen, dass die Gefahr einer autoritären, faschistischen Herrschaftsvariante nicht am Erscheinungsbild der Nazis in den 1920er Jahren bzw. der Form der Nazi-Diktatur gemessen werden darf. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort von Andreas Schönberger
PBC Partei Bibeltreuer Christen
• 11.05.2009

(...) Die PBC setzt sich ein für den uneingeschränkten Schutz des menschlichen Lebens von der Empfängnis bis zum natürlichen Tod. Die PBC lehnt die neue EU-Verfassung (EU-Refomvertrag) klar ab und zeigt Alternativen zu diesem intransparenten Vertragswerk auf. Das ist gerade jetzt bei der Europawahl sehr wichtig und unterscheidet uns klar zum Beispiel von CDU und CSU. (...)

Portrait von Gabriela Schimmer-Göresz
Antwort von Gabriela Schimmer-Göresz
ÖDP
• 11.05.2009

(...) Mitte 2006 hat die bayerische ÖDP ein sog. Drei-Säulen-Modell zur Bekämpfung des Lehrstellen-Notstandes erarbeitet. Es wurde vorgeschlagen, die Lohnnebenkosten bei der betrieblichen Ausbildung abzuschaffen und die Sozialversicherungskosten durch die Einführung einer Steuer auf den innerdeutschen Flugverkehr zu finanzieren. (...)

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