(...) Die Entscheidung, Studiengebühren einzuführen, liegt bei den einzelnen Bundesländern. Wenn es die Möglichkeit gibt, dass jedermann die Gebühren durch Studienkredite tragen kann, dann denke ich, dass Studiengebühren ein Mittel sein können, um einerseits die Qualität der Bildung zu erhöhen, aber andererseits niemanden von der Bildung auszuschließen. (...)
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(...) Deshalb kann es schnell zu billiger Polemik geraten, in einem Politikfeld höhere Leistungen zu fordern, ohne den gesamten Rahmen der Politik in den Blick zu nehmen. Ich bin überzeugt, dass die Länder wie Niedersachsen, die ihren Universitäten die Möglichkeiten zur Gebührenerhebung eingeräumt haben, verantwortungsvoll und umsichtig gehandelt haben. (...)
(...) Sie ist aus meiner Sicht ein entscheidender Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Daher verstehe ich unter einer sozialen Grundsicherung nicht nur ein soziokulturelles Existenzminimum, sondern vor allem auch eine gut ausgebaute, für alle zugängliche und qualitativ hochwertige Bildungsinfrastruktur. Eine solche Infrastruktur ist Voraussetzung für Chancengerechtigkeit, für die wir in Deutschland immer noch kämpfen müssen. (...)
Sehr geehrter Herr Mader,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Mai zum Thema Bildungsfreiheit und Studiengebühren.