Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Hoffmann
Antwort von Gordon Hoffmann
CDU
• 05.08.2009

(...) Dazu gehört meiner Meinung nach auch eine leistungsfähige Internetanbindung. Ich freue mich daher besonders, dass die CDU Brandenburg in ihrem Landtagswahlprogramm ein bedarfsgerechtes Angebot an Breitbandanschlüssen für einen schnellen Internetzugang auch im ländlichen Raum fordert. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 07.08.2009

(...) Kritik an der derzeitigen Aufgabenverteilung im Bildungswesen scheint mir also angebracht - allerdings haben die Länder sich bei der großen Föderalismusreform gerade die fast vollständige Alleinzuständigkeit für den Bildungsbereich erkämpft - gegen die Position der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 27.07.2009

(...) Als Bundesbildungspolitiker wünsche ich mir mehr Kooperationsmöglichkeiten zwischen Bund und Ländern. In diesem Zusammenhang bedauere ich sehr, dass auf Druck der Ministerpräsidenten aus den südlichen Bundesländern mit der Föderalismusreform I verboten wurde, dass der Bund den Ländern in Sachen Schulpolitik finanzielle Hilfen zukommen lassen kann. (...)

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