Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 26.01.2026
Vom geborenen Berliner zur Berlinerin: Wie kommt es dazu - (wer abgesehen von reiche hat genehmigt)- dass der Verkauf eines großen Teils unserer kritischen Infrastruktur an einen amerikanischen Investor,bekannt als Trump Unterstützer, genehmigt wurde?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für uns als Linke ist klar: Kritische Infrastruktur darf nicht zum Spekulationsobjekt werden

Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Damit Innovative, spurgeführte Verkehrssysteme wie die Magnetbahn oder Seilbahn auf kommunaler Ebene in Planungen kommen, soll das BGFG modernisiert werden. Gibt es dafür einen Ausschuss?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 16.04.2026 von Ulrich Lange CSU

Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode ist vorgesehen, das GVFG u.a. für innovative Ansätze wie zum Beispiel Magnetschwebebahnen zu öffnen.

Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Für Innovative Nahverkehrssysteme, wie TSB (Magnetbahn), Seilbahn etc. soll das BGFG (Bundesgemeindefinanzierungsgesetz) geändert werden. Wie ist bei dem Gesetz der Sachstand?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.02.2026 von Christian Hirte CDU

Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Frage von Matthias S. • 26.01.2026
Warum geht ihr Partei beim Thema Klimageld in Richtung Ungerechtigkeit voran, anstatt an die zu denken,von denen sie gewählt werden möchte? Man könnte es Betrug am Wähler nennen.
Portrait von Udo Wernitz
Antwort ausstehend von Udo Wernitz SPD
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrter Herr Kippels, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 03.03.2026 von Georg Kippels CDU

Dient die Teilzeitarbeit nur dem Ausbau der „Work-Life-Balance“ bei gleichzeitigem Bezug ergänzender und aufstockender Sozialleistungen, sollte im Sinne der Solidargemeinschaft gegengesteuert werden. Denn letztere darf nicht dafür in Anspruch genommen werden, individuelle Entscheidungen zur Arbeitszeitreduzierung aus Gründen der Work-Life-Balance finanziell abzusichern.

Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrte Frau Karliczek, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU