Antwort 27.10.2025 von Alexander Hoffmann CSU
Sehr geehrter Herr F.,
Sehr geehrter Herr F.,
Mir geht es nicht um Vorurteile oder Ausgrenzung, sondern um die Frage, wie wir den öffentlichen Raum so gestalten können, dass sich alle Menschen sicher und willkommen fühlen.
Sie können sie hier nachhören: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7637477 bzw. hier nachlesen: https://dserver.bundestag.de/btp/21/21033.pdf#P.3609
Sowohl das Bundesdigitalministerium wie auch das bayerische Digitalministerium begrüßen bzw. empfehlen den Kommunen zwar, OSS-Lösungen zu prüfen, eine übergeordnete Strategie oder einen Zeitplan für den Bund bzw. die Länder existieren derzeit aber nicht