Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hano S. • 11.05.2013
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 11.05.2013 (...) Nur zur Beschaffung von Sattelitenfotos und gar deren Veröffentlichung im Internet kann ich nichts beitragen. Mir ist ja so manches möglich, aber ich kenne den Astronauten, von dem die Bilder stammen sollen, nicht und mein Zugang zu Sattelitenfotos von Ufos ist doch eher bescheiden. (...)
Frage von Dirk Bennhardt, D. • 10.05.2013
Antwort von Ulla Burchardt SPD • 17.05.2013 (...) Grundsätzlich halte ich eine angemessene Bezahlung pädagogischer Kräfte aller Bereiche, insbesondere auch von Lehrerinnen und Lehrern, für unabdingbar. (...)
Frage von Sven H. • 09.05.2013
Antwort von Birgitt Bender Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2013 (...) unsere Argumente, warum wir eine Unterstellung unter die EU-Tabakprodukterichtlinie als eine von mehreren Möglichkeiten ansehen, können Sie meinen Abgeordnetenwatch-Antworten an die Herren Schmidt, Zöchling und Pimpertz entnehmen. (...)
Frage von Marco S. • 07.05.2013
Antwort ausstehend von Birgit Beisheim Bündnis 90/Die Grünen Frage von Martin W. • 07.05.2013
Antwort von Svenja Schulze SPD • 27.05.2013 (...) Wenn nun eine 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses der Angestellten auf die Beamten und Pensionäre würde für den NRW-Haushalt 2013 und 2014 Mehrkosten von mehr als 1,3 Milliarden Euro bedeutet hätte, halte ich es für nötig, darüber nachzudenken, ob das finanziert werden kann und ob es Alternativen gibt. Was wären die Alternativen? (...)
Frage von Frank R. • 04.05.2013
Antwort von Wolfgang Börnsen CDU • 16.05.2013 (...) Auch die Bundesnetzagentur sieht Klärungsbedarf zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen. Sie hat die Deutsche Telekom daher aufgefordert, zur Einführung der DSL-Drosselung Fragen zu möglichen Verstößen gegen die Netzneutralität zu beantworten. Die Behörde untersucht, ob regulatorisches Handeln erforderlich sei, um Transparenz und Netzneutralität zu wahren. (...)