Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2013

(...) Nur zur Beschaffung von Sattelitenfotos und gar deren Veröffentlichung im Internet kann ich nichts beitragen. Mir ist ja so manches möglich, aber ich kenne den Astronauten, von dem die Bilder stammen sollen, nicht und mein Zugang zu Sattelitenfotos von Ufos ist doch eher bescheiden. (...)

Portrait von Ulla Burchardt
Antwort von Ulla Burchardt
SPD
• 17.05.2013

(...) Grundsätzlich halte ich eine angemessene Bezahlung pädagogischer Kräfte aller Bereiche, insbesondere auch von Lehrerinnen und Lehrern, für unabdingbar. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2013

(...) unsere Argumente, warum wir eine Unterstellung unter die EU-Tabakprodukterichtlinie als eine von mehreren Möglichkeiten ansehen, können Sie meinen Abgeordnetenwatch-Antworten an die Herren Schmidt, Zöchling und Pimpertz entnehmen. (...)

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 27.05.2013

(...) Wenn nun eine 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses der Angestellten auf die Beamten und Pensionäre würde für den NRW-Haushalt 2013 und 2014 Mehrkosten von mehr als 1,3 Milliarden Euro bedeutet hätte, halte ich es für nötig, darüber nachzudenken, ob das finanziert werden kann und ob es Alternativen gibt. Was wären die Alternativen? (...)

Portrait von Wolfgang Börnsen
Antwort von Wolfgang Börnsen
CDU
• 16.05.2013

(...) Auch die Bundesnetzagentur sieht Klärungsbedarf zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen. Sie hat die Deutsche Telekom daher aufgefordert, zur Einführung der DSL-Drosselung Fragen zu möglichen Verstößen gegen die Netzneutralität zu beantworten. Die Behörde untersucht, ob regulatorisches Handeln erforderlich sei, um Transparenz und Netzneutralität zu wahren. (...)

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