Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 27.10.2015

(...) Das Recht auf ein freies und offenes Internet gehört zu den grundlegenden Freiheiten eines jeden EU-Bürgers. Das Europäische Parlament hat sich daher bereits bei der Plenarabstimmung im April 2014 über den Vorschlag der EU-Kommission klar für Netzneutralität ausgesprochen! (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.10.2015

(...) Das nationalsozialistische Deutsche Reich hat einen verbrecherischen Angriffskrieg geführt und dadurch die Ursache zur Zerstörung weiter Teile des Landes gesetzt, denn freiwillig wollten Hitler und breite Teile der deutschen Gesellschaft den verlorenen Krieg nicht beenden. Insofern tragen sie eine Mitschuld dafür, dass alliierte Bomber Dresden und der Frauenkirche das gleiche Schicksal wie Coventry, Rotterdam oder Warschau angedeien ließen. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 05.11.2015

(...) Zu allen Delegationsreisen werden Reiseberichte erstellt. Sie werden aber mit Rücksicht auf den Schutz internationaler Beziehungen in aller Regel nicht veröffentlicht. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
DIE LINKE
• 22.10.2015

(...) Es gibt auch Dokumente aus der engeren Umgebung Mussolinis, dass er dies als „Eigenart Hitlers“ belassen wollte. Der italienische Rassismus richtete sich stattdessen vor allen Dingen gegen dunkelhäutige Afrikaner (in Marokko, Äthiopien, etc.) und war dort auch ähnlich brutal wie der Antisemitismus der Pogromnacht und das Getto. Die Wurzeln der römischen rassistischen Ideologie entstanden bereits Ende des 19.Jahrhunderts als Grundlage des Expansionismus nach Nordafrika und der Anmeldung der eigenen Großmachtansprüche. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort von Stefanie von Berg
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.10.2015

(...) Insgesamt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um die wirklich hervorragende Arbeit der Schulen zu loben. Es ist wirklich ganz erstaunlich, mit welcher Professionalität die Schulen in Windeseile neue Klassen einrichten, Personal einstellen, Kinder willkommen heißen und diese Kinder und Jugendlichen auf die Regelschulen vorbereiten. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 02.11.2015

(...) Nach heutiger Planung soll Galileo bis 2020 vollständig aufgebaut sein. (...) Bis etwa 2018 wird Galileo eine Ergänzung zu GPS sein. (...) Galileo wird im Gegensatz zu den anderen militärisch kontrollierten Systemen ausschließlich unter ziviler Kontrolle stehen und folgende Dienste anbieten: den offenen Dienst, den kommerziellen Dienst (höhere Genauigkeit), den hoheitlichen Dienst (verschlüsselt) und den Such- und Rettungsdienst. (...)

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