Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jasmin Wahl-Schwentker
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker
FDP
• 18.09.2017

(...) Wir Freie Demokraten bekennen uns klar zur Religionsfreiheit in Deutschland, jedoch muss sich der Rechtsstaat gegen Hassprediger und Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundwerten entschieden einsetzen, denn die Religionsfreiheit darf nicht als Deckmantel für Hassbotschaften und Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dienen. Die Stärkung des Rechtsstaats ist mir als Richterin ein Herzensanliegen. (...)

Frederik Hintermayr
Antwort von Frederik Hintermayr
DIE LINKE
• 21.08.2017

(...) Die Mehrheit der Studierenden geht neben dem Studium arbeiten um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, und das in der Regel während der Vorlesungszeit. Eine Ausweitung des BAföG ist die entscheidende Voraussetzung dafür, dass sich junge Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft für einen ihren Interessen entsprechenden Beruf entscheiden und eine qualifizierte Ausbildung abschließen können. Dazu müssen die Bedarfssätze den tatsächlichen Bedarf für Lebensunterhalt und Ausbildung der Auszubildenden berücksichtigen. (...)

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