Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 31.07.2018

(...) Die Bundesländer sind für den Bereich Bildung zuständig. Neue Zielrichtungen oder gar Fächer werden grundsätzlich in der Kultusministerkonferenz der Länder erörtert und beschlossen. Der Bund ist in diesem Bereich nicht weisungsbefugt. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 12.07.2018

(...) Ich persönlich bin für einen verpflichtenden Kita Besuch - spätestens ab dem 4. Lebensjahr - dafür sehe ich zur Zeit aber keine Mehrheiten im Bundestag. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Durch das Leistungsschutzrecht sollen die Einnahmen zwischen Journalisten und Internetplattformen fairer verteilt werden. Im Internet ist die bisherige rechtliche Absicherung nicht mehr praxistauglich. (...)

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