Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD • 13.11.2015

Sehr geehrter Herr Zemkus,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen • 21.12.2015

(...) diese Fragen kann ich Ihnen schwerlich beantworten, da ich Ihnen weder die Selbstbestimmung im letzten Abschnitt Ihres Lebens nehme noch die Entscheidung über das Ende Ihres Lebens verweigere. Da Sie vermutlich auf das nach reiflicher Überlegung und Abwägung von mir unterstützte und inzwischen beschlossene „Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung“ ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/053/1805373.pdf ) anspielen, sei hinzugefügt, dass sich dieses gegen geschäftsmäßige Suizidassistenz richtet, aber die Hilfe zur Selbsttötung durch nahestehende Personen in Einzelfällen nicht unter Strafe stellt. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2015

(...) Die damaligen Koalitionspartner CDU/CSU und FDP konnten sich aber letztlich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Davon zu unterscheiden sind beispielsweise die sogenannte „passive Sterbehilfe“ oder natürlich auch die sogenannte „aktive Sterbehilfe“ („Tötung auf Verlangen“). Letztere ist in Deutschland verboten. (...)