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Frage von Dieter W. • 14.02.2016

Sehr geehrte Frau Dr. Nina Scheer. Mich würde interessieren ob sie außer Schule, Studium und Bundestags Abgeordnete auch noch andere berufliche Qualifikationen besitzen. Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich sehr freuen.

Antwort von Nina Scheer

SPD • 17.02.2016

Sehr geehrter Herr Wolny,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Klaus B. • 14.02.2016

(...) Nach der damaligen Gesetzesvorlage BT 15/1525 sollte nämlich nur eine bisherige Umgehungsmöglichkeit beseitigt werden. Und zwar sollten die bisher vor Rentenbeginn gezahlten beitragsfreien Kapitalabfindungen von betriebl. Versorgungsansprüchen ab 01.01.2004 auch beitragspflichtig zur Kranken- und Pflegeversicherung sein (sog. (...)

Antwort ausstehend von Hans-Peter Storz

SPD

Frage von Joerg W. • 14.02.2016

(...) Dabei ist die AfD die einzige Partei, die sich dem ethischen Dilemma stellt, dass eine grössere Anzahl von Flüchtlingen nicht aufgenommen werden kann, ohne eine wesentliche Gefährdung der Solidarsysteme und letztlich des friedlichen Zusammenlebens. Nun ist die Asyl- + Flüchtlingspolitik stark von der Bundesebene dominiert. Welche konkreten Handlungsspielräume sieht die AfD um auf Ba-Wü Ebene zu Kontrolle und Begrenzung der Zuwanderung beizutragen? (...)

Antwort ausstehend von Alexander Beresowski

AfD

Frage von Klaus B. • 14.02.2016

(...) Nach der damaligen Gesetzesvorlage BT 15/1525 sollte nämlich nur eine bisherige Umgehungsmöglichkeit beseitigt werden. Und zwar sollten die bisher vor Rentenbeginn gezahlten beitragsfreien Kapitalabfindungen von betriebl. Versorgungsansprüchen ab 01.01.2004 auch beitragspflichtig zur Kranken- und Pflegeversicherung sein (sog. (...)

Antwort von Hans-Ulrich Rülke

FDP • 15.02.2016

(...) Sie kritisieren völlig zu Recht das von Rot-Grün verabschiedete Gesundheitsmodernisierungsgesetz. (...) Wir als Freie Demokraten sind die einzigen, die sich strikt gegen die so genannte Bürgerversicherung wenden. (...)

Frage von Klaus B. • 14.02.2016

Sehr geehrter Herr Hausmann, sicher ist Ihnen bekannt, dass im Zusammenhang mit der Einführung des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG) per 01.01.2004 der § 229 SGB V, leider „stümperhaft“ von SPD/GRÜNE mit Zustimmung der CDU/CSU geändert wurde.

Antwort von Jochen Haußmann

FDP • 21.02.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie kritisieren völlig zu Recht das von Rot-Grün verabschiedete Gesundheitsmodernisierungsgesetz. Die Bundes-FDP plant die Betriebliche Altersvorsorge mit Effizienz und Sicherheit zu versehen. (...)

Frage von Hanno G. • 14.02.2016

Voraussichtlich am 16.02. soll dem Kabinett der Referentenentwurf des BAMS i.S. "Scheinselbständigkeit" präsentiert werden.

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 17.02.2016

Sehr geehrter Herr Goffin,

Anmerkung der Redaktion

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