Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Jan Bollinger, MdL
Antwort von Jan Bollinger
AfD
• 13.03.2016

(...) Für genauso wichtig wie die Förderung des fairen Handels importierter Produkte halte ich übrigens die Förderung der heimischen regionalen Landwirtschaft und würde vorschlagen, entsprechende Förderungsmaßnahmen auch für regionale Produkte zu prüfen, planen und umzusetzen. (...)

Antwort von Heinz-Peter Schwertges
DIE LINKE
• 10.03.2016

(...) Wir stellen die sozialen Themen ins Zentrum unseres Wahlkampfs. Wir fordern eine Grundsicherung statt Hartz IV, einen massiven Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, endlich gerechte Löhne z.B. im Bereich Gesundheit und Pflege, Verbot von Leiharbeit usw.. Zur Finanzierung unserer Politik sollen mit Steuergerechtigkeit, unter anderem durch Vermögenssteuer und Reform der Erbschaftssteuer, das Geld besorgt werden um eine weitere soziale Spaltung der Gesellschaft zu bekämpfen. (...)

Portrait von Malu Dreyer
Antwort von Malu Dreyer
SPD
• 29.04.2016

(...) Es ist meine Überzeugung, dass ein Land nur mit starken Kommunen erfolgreich sein kann. Wir fördern deshalb die enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Städten und ihren benachbarten Gebietskörperschaften und entwickeln das Projekt „Starke Kommunen – starkes Land“ zu einem Förderschwerpunkt weiter. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 11.03.2016

(...) In den von Ihnen genannten Bereichen setze ich auf bewährte Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Wohlfahrtsverbänden. Eine aktuelle Studie belegt, dass die Freie Wohlfahrtspflege ein Wirtschaftsfaktor in Rheinland-Pfalz ist, dessen Arbeit gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Mehrwert generiert. Die Einrichtungen der Sozialwirtschaft leisten einen wesentlichen Beitrag zur Steigerung der Lebensqualität in unserem Land. (...)

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