Frage von David S. • 02.05.2023
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Antwort von Jens Teutrine FDP • 15.06.2023
Der Regelsatz sichert aktuell die Existenz zuverlässig ab. Der Grundsatz „Arbeit muss sich lohnen“ darf nicht gefährdet werden.
Der Regelsatz sichert aktuell die Existenz zuverlässig ab. Der Grundsatz „Arbeit muss sich lohnen“ darf nicht gefährdet werden.
Die Einmalzahlung soll damit einen Beitrag leisten, dass es nicht zu einer sogenannten Lohn-Preis-Spirale kommt, die zu einer immer weiter steigenden Inflation führen würde
Die Renten werden auf der Grundlage der gesetzlichen Rentenanpassungsformel jährlich zum 1. Juli angepasst.
Verfristungen von Forderungen
Im Rahmen dieser Prüfung werden ggf. auch zu höheren Mieten führende Modernisierungsumlagen berücksichtigt.
Innerhalb der unter SPD-Führung gegründeten Ampelkoalition konnte man sich in den Koalitionsverhandlungen leider nicht auf eine Bürgerversicherung als gemeinsames Ziel aller drei Koalitionsparteien einigen