Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 25.08.2016
Antwort von Ute Bertram CDU • 26.08.2016 (...) Und schon vorher hat die schwarz-rote Regierung viele gute Neuerungen auf den Weg gebracht: Das Rentenpaket 2014 brachte Verbesserungen für langjährige Versicherte, Mütter und erwerbsgeminderte Menschen. Außerdem gab es mehr Geld für Reha-Maßnahmen. (...)
Frage von Petra W. • 24.08.2016
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 24.08.2016 Sehr geehrte Frau Witt,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Frederic M. • 23.08.2016
Antwort ausstehend von Pascal Meiser DIE LINKE Frage von Heike R. • 23.08.2016
Antwort von Kerstin Griese SPD • 19.09.2016 (...) Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ ist 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. Es wurde vom Innenministerium entwickelt, um ein Gesamtkonzept zum Zivilschutz im Katastrophenfall bereit zu haben. (...)
Frage von Manfred A. • 22.08.2016
Antwort von Heiko Schmelzle CDU • 02.09.2016 (...) Die Diät erhalten die Abgeordneten brutto, sie ist somit einkommensteuerpflichtig. Die Steuerpflicht für Abgeordnetenbezüge ist unter § 22 des Einkommenssteuergesetzes geregelt, Freibeträge werden dabei nicht gewährt. Neben Steuern zahle ich natürlich auch Sozialversicherungsbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. (...)
Frage von Robert T. • 21.08.2016
Antwort von Mario Czaja CDU • 22.08.2016 (...) Der massive Personalabbau im öffentlichen Dienst, der unter Rot-Rot vorangetrieben wurde, hat zunehmen eine leistungsfähige Verwaltung gefährdet. Seitdem die CDU in Regierungsbeteiligung ist, wurde wieder umgesteuert. (...)