Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen D. • 14.11.2016
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2018 (...) Viele Menschen haben ihr Lebensmodell darauf aufgebaut, daher wollen wir Grünen natürlich keine Unsicherheiten und Unwägbarkeiten schaffen. Bei neugeschlossenen Ehen soll eine Individualbesteuerung gelten. Die Reform des Ehegattensplittings soll mit einer Verbesserung bei den Leistungen für alle Formen der Familien mit Kindern im Haushalt verknüpft werden. (...)
Frage von Rudolf M. • 14.11.2016
Antwort von Matthias Miersch SPD • 01.12.2016 (...) Vorwegnehmen möchte ich an dieser Stelle gern, dass - so sehr ich auch Ihr geschildertes Gefühl der Ungerechtigkeit persönlich nachvollziehen kann - die unterschiedlichen Auswirkungen der beitragsrechtlichen Regelung durch alle zuständigen obersten Bundesgerichte und das Bundesverfassungsgericht geprüft und bestätigt wurden. Demnach waren die rückwirkenden Eingriffe in die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der bereits beschlossenen betrieblichen Direktversicherungsverträge zumindest rechts- und verfassungsmäßig. (...)
Frage von Sandra K. • 13.11.2016
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 15.11.2016 Sehr geehrte Frau Knippers,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Brigitte M. • 13.11.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 21.11.2016 (...) ich werde demnächst ein Gesamtkonzept zur Alterssicherung vorstellen, da ich dies für notwendig erachte. Eine verlässliche Altersvorsorge ist das Kernversprechen des Sozialstaates und ich bitte Sie, dieses Gesamtkonzept doch abzuwarten. Eines ist ganz klar für mich: Die gesetzliche Rente wird weiterhin der tragende Pfeiler sein. (...)
Frage von Felix T. • 13.11.2016
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2017 (...) Sie haben in Ihrer Nachricht die Beschlüsse zu einer gerechteren Besteuerung sehr hoher Vermögen und dem Ehegattensplitting erwähnt. Das Ehegattensplitting möchten wir perspektivisch überwinden, damit es in Zukunft in Partnerschaften mehr Möglichkeiten für eine gemeinsame und geschlechtergerechte Lebensplanung gibt. Wir möchten zur individuellen Besteuerung übergehen und das Ehegattensplitting durch eine gezielte Förderung von Familien mit Kindern, vor allem von Alleinerziehenden und ihren Kindern ersetzen. (...)
Frage von Benjamin S. • 12.11.2016
Antwort von Dorothee Bär CSU • 25.01.2017 (...) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) verfügt seit 2012 über eine sehr erfolgreiche Strategie zur Reduzierung von Lebensmittelverschwendung die Initiative Zu gut für die Tonne!. Damit ist es in den letzten Jahren gelungen das Bewusstsein für die Wertschätzung unserer Lebensmittel zu schärfen und eine bessere Wahrnehmung durch Medien und Öffentlichkeit zu erreichen. (...)