Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mathias Wagner, MdL
Antwort von Mathias Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2017

(...) Schließlich sind sie aus ihrer Heimat geflohen und müssen sich nun in einer neuen Umgebung zurechtfinden. Genau deshalb ist es wichtig, dass in Hessen viel getan wird, um den Flüchtlingskindern beim Lernen der deutschen Sprache zu helfen und sie schnell in den Regelunterricht und unsere Gesellschaft zu integrieren. Das Land stellt für die Deutschförderung und Integration in diesem Schuljahr 2.630 Stellen zur Verfügung (1.610 mehr als zu Beginn der Legislaturperiode), damit uns dies hier in Hessen gut gelingt. (...)

Portrait von Astrid Freudenstein
Antwort von Astrid Freudenstein
CSU
• 12.07.2017

(...) Wenn nicht explizit darauf hingewiesen wird, ist dabei im Allgemeinen von der Arbeitslosenzahl die Rede, welche die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat bekannt gibt. Im Rahmen der Bekanntgabe werden im Übrigen auch die Werte der Unterbeschäftigung und der Erwerbslosigkeit transparent dargestellt. (...)

Portrait von Jutta Eckenbach
Antwort von Jutta Eckenbach
CDU
• 10.07.2017

(...) Hinzu kommt die Diskussion um eine Pflichtversicherung der Selbstständigen in der Rentenversicherung, um drohende Altersarmut in dieser Gruppe zu verhindern. Dies wäre eine weitere zusätzliche Belastung für die Selbstständigen, würde aber die Solidargemeinschaft entlasten, die über Steuermittel die Grundsicherung finanziert. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 03.07.2017

(...) Am vergangenen Freitag ist der Gesetzentwurf in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ja mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen verabschiedet worden. Ich habe gegen diesen Gesetzentwurf gestimmt, da ich ihn nicht mit meinem persönlichen Werteverständnis von Ehe und Familie vereinbaren kann. Mir geht es um den Schutz des Begriffs der Ehe, wie er derzeit im Grundgesetz festgelegt ist. (...)

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