(...) ich kenne die Probleme und ich weiß, dass Behinderung oft nicht durch das eigene Handicap entsteht, sondern durch die Barrieren im Alltag im öffentlichen Leben. Immer wieder gibt es Diskussionen um gesetzliche Vorgaben in diesem Bereich. (...)
Sehr geehrter Herr Lemke,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
(...) Die begleitenden Maßnahmen zielen insbesondere auch darauf ab, in der Privatwirtschaft Anreize für Barrierefreiheit zu schaffen. Sofern Sie spezielle Maßnahmen zur Barrierefreiheit in privat geführten Einrichtungen ansprechen, sind hierfür die Baubehörden (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern) bzw. (...)
(...) Ich weiß bedauerlicherweise nicht, welche Änderungen zum 1. Juli 2017 sie meinen, gebe Ihnen aber grundsätzlich Recht: Erwerbsminderung ist leider immer noch ein Armutsrisiko. Deshalb haben wir als SPD in unserem Wahlprogramm 2013 gefordert, dass es einen abschlagsfreien Zugang zur Erwerbsminderungsrente geben muss. (...)
Sehr geehrte Frau Demski,
(...) Wie Sie wissen, tritt DIE LINKE im Bundestag auch für eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent ein, von der ebenfalls alle Erwerbsminderungsrentner*innen positiv betroffen wären. Zudem fordert DIE LINKE, dass niemand im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben muss. (...)