Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 28.08.2017

(...) wir haben in Deutschland ein gut ausgebautes Sozialsystem, das auf den Grundsätzen der Solidarität und Eigenverantwortung beruht. Dazu gehört, dass Menschen in ihrer Lebenssituation konkret gefördert werden (z.B. Familien; Menschen in Elternzeit; Menschen in Aus- oder Weiterbildung) und diejenigen unterstützt werden, die nicht (mehr) in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus Erwerbseinkommen zu decken. Dass die entsprechenden Gesetze, um Ungerechtigkeiten zu vermeiden und gesellschaftlichen und demographischen Veränderungen zu begegnen, immer wieder angepasst und geändert werden müssen, ist klar. (...)

Portrait von Jochen Bülow
Antwort von Jochen Bülow
DIE LINKE
• 07.09.2017

(...) vielen Dank für die Frage, die ich gerne beantworte: Natürlich wollen wir die Steuerreinnahmen nicht als Selbstzweck steigern, es geht um die Finanzierung konkreter Maßnahmen. So fordern wir beispielsweise eine sanktionsfreie Mindestsicherung, die Anhebung des Wohngeldes und die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I. (...)

Frederik Hintermayr
Antwort von Frederik Hintermayr
DIE LINKE
• 25.08.2017

(...) Ich unterstütze deshalb die Forderungen der Gewerkschaften nach Besetzung der fehlenden Stellen im gesamten Bereich der Krankenhäuser sowie nach Rücknahme von Ausgliederungen und Privatisierungen (etwa der Küchen- und Reinigungsdienstleistungen). DIE LINKE setzt sich zudem für eine Finanzierung der Krankenhausbehandlung ein, die sich am Wohl und Bedarf der einzeln Patientinnen und Patienten orientiert. Die Fallpauschalen gehören abgeschafft. (...)

Portrait von Mario Mieruch
Antwort von Mario Mieruch
parteilos
• 24.08.2017

(...) Ich stehe für einen offenen und sachlichen Diskurs, denn dies ist einer der Gründungsgedanken der AfD. Wir wünschen uns zu allen zu diskutierenden Themen, neben der Sachlichkeit auch Ideologiefreiheit und den respektvollen Umgang mit Argumenten. Wie das im Zusammenhang mit den inhaltlichen Positionen der AfD funktioniert, bzw. (...)

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