Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gereon Bollmann
Antwort von Gereon Bollmann
AfD
• 08.09.2017

(...) Eine je nach Umfang der Behinderung eingeschränkte Fördermöglichkeit erwachsener Behinderter darf jedenfalls nicht am Geld scheitern; das sind wir den Schwachen unserer Gesellschaft einfach schuldig. Auch vor dem Hintergrund des verabschiedeten Bundesteilhabegesetzes würde ich als Mitglied des Bundestages das Bewusstsein der Abgeordneten für diese weiter anstehende Problematik schärfen. Man muss hier zwar zunächst abwarten, wie sich das neue Gesetz trotz aller Kritik bewährt. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2017

(...) wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. (...)

Portrait von Robert von Olberg
Antwort von Robert von Olberg
SPD
• 08.09.2017

(...) meine Partei und ich sind keine Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. Ich habe vor allem Sorge vor den Konsequenzen, die eine gleichzeitige Abschaffung aller weiteren sozialstaatlichen Leistungen bedeuten würde. Eine sozialstaatlich garantierte und auskömmliche Mindestabsicherung muss es natürlich geben. (...)

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