Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Volker Senftleben
Antwort von Volker Senftleben
SPD
• 06.02.2018

(...) auch wenn ich die betriebswirtschaftlichen Überlegungen der Sparkasse nachvollziehen kann, sind diese meinerseits keinesfalls als richtig zu bewerten. Vielmehr erachte ich die Strategie der Sparkasse sowohl mit Blick auf den historischen Auftrag der Sparkassen aber auch vor dem Hintergrund eines dem Gemeinwohl dienlichen Umganges mit staatlichen Sicherungsinstrumenten für unpassend. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 19.01.2018

(...) Dabei schmilzt der staatliche Unterstützungsbetrag der Grundsicherung mit wachsendem Einkommen immer weiter ab, bis ab einem bestimmten Einkommen Einkommensteuer zu entrichten ist, statt einen staatlichen Unterstützungsbetrag zu erhalten. Das erzielte Einkommen soll nicht wie bisher vollständig mit dem Unterstützungsbetrag verrechnet werden. Stattdessen verbleibt dem Erwerbstätigen stets ein spürbarer Anteil des eigenen Verdienstes. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 19.01.2018

(...) Als sozialpatriotische Partei setzt sich die AfD übrigens dafür ein, dass Bürger mit geringen Einkommen entlastet und ihnen ein menschenwürdiges Leben mit sozialer Teilhabe ermöglicht wird. Um das zu erreichen fordert die AfD eine Senkung der Mehrwertsteuer um 7 Prozent. (...)

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 20.08.2019

(...) Personen, die unverschuldet in Not geraten, müssen immer eine höhere Unterstützung vom Staat bekommen wie diejenigen, die bereits Anfang zwanzig beschließen, nicht weiterzuarbeiten. Aber das ist ein großes Thema, was man in der Kürze hier nicht beantworten kann. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 23.01.2018

(...) für unsere Wahlniederlage gibt es nicht nur den einen Grund und die SPD hat sich in den vergangenen Monaten in vielen Veranstaltungsformaten und auf zwei Parteitagen mit den Gründen auseinandergesetzt. (...)

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