Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 23.02.2018
Antwort von Martin Rosemann SPD • 05.04.2018 (...) Das System der sozialen Grundsicherung ist für die Menschen gemacht, die sich nicht aus eigenen wirtschaftlichen Mitteln helfen können und dazu aufgrund ihres Alters oder einer Behinderung auch nicht mehr in der Lage dazu sind. Hier entscheidet allein die Bedürftigkeit über eine Leistung, die aus Steuermitteln finanziert wird. (...)
Frage von Matthias K. • 22.02.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 05.06.2018 (...) Zur Kernfunktion der Arbeitnehmerüberlassung gehört jedoch auch, dass sie vorübergehend erfolgt. Der dauerhafte Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern kann zur Verdrängung von Stammarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern im Einsatzbetrieb führen. Dem soll gesetzlich entgegengewirkt werden. (...)
Frage von Klaus F. • 16.02.2018
Antwort ausstehend von Bernd Althusmann CDU Frage von Manfred M. • 15.02.2018
Antwort von Katalin Gennburg DIE LINKE • 19.04.2018 (...) Außerdem kämpfen wir u.a. für einen Mindestlohn von wenigstens 12,00€ und fordern, dass die Beiträge zur Rente wieder zu gleichen Teilen - von den Arbeitern und Arbeiterinnen auf der einen und den Unternehmen auf der anderen Seite - bezahlt werden. Nähere Informationen zu den arbeitsmarktpolitischen Positionen finden Sie hier: https://www.die-linke.de/themen/arbeit/ (...)
Frage von Reinhard T. • 14.02.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.02.2018 (...) derzeit läuft in der SPD das Mitgliedervotum zum Entwurf des Koalitionsvertrages und diskutieren wir intensiv die Erneuerung der Partei. Dieser Erneuerungsprozess ist nicht an einem bestimmten Tag beendet, sondern muss fortlaufend sein und alle Mitglieder einbinden. Natürlich werden wir auch über unsere Kommunikation und Außendarstellung reden, denn sie muss verbessert werden. (...)
Frage von Anton B. • 09.02.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.03.2018