![Gregor Gysi Portrait von Gregor Gysi](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/5000961.jpg?itok=ijbkiPX5)
(...) Ein Verbot sollte man erst dann aussprechen, wenn tatsächlich Schäden eintreten. Ansonsten müssen wir es öffentlichkeitswirksam bekämpfen. (...)
(...) Ein Verbot sollte man erst dann aussprechen, wenn tatsächlich Schäden eintreten. Ansonsten müssen wir es öffentlichkeitswirksam bekämpfen. (...)
(...) Bei einem Verbot muss man sehr vorsichtig sein. Man kann nur dann für ein Verbot auftreten, wenn ernsthafter Schaden zu befürchten ist. Das muss ich noch prüfen. (...)
(...) In dem sensiblen Thema der sexuellen Orientierung bestehe ich auf die Betrachtung jedes Menschen für sich. Jeder Mensch soll sich frei orientieren können, ohne dabei vom Staat benachteiligt zu werden. (...)
(...) Bislang sind die Schonbeträge, die die kommunalen Sozialhilfeträger den Angehörigen bei der Bewilligung von Pflegezuschüssen einräumen, deutlich niedriger als bei nicht pflegebedürftigen Eltern, die als Sozialhilfe die Grundsicherung im Alter beziehen. Dort gilt wie gesagt die im Sozialgesetzbuch festgelegte Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro (§ 43 Abs. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ich halte es unverändert für wichtig, die Kinder pflegebedürftiger Eltern auch in finanzieller Hinsicht zu entlasten! Derzeit wird auf Arbeitsebene geprüft, in welcher Weise sich die Einführung der "100.000 Euro – Begrenzung" am besten umsetzen lässt. (...)