Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 27.02.2019

(...) Als Bayern SPD setzen wir uns dennoch für die langfristige Zusammenführung der verschiedenen Systeme der Alterssicherung in eine gemeinsame Erwerbstätigenversicherung ein, um die gesetzliche Rente zu stärken. Allerdings besteht auf die historisch gewachsenen Ansprüche in den Sonderversorgungssystemen ein eigentumsähnlicher Bestandsschutz. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 15.05.2019

(...) Es darf aber bei aller Kritik nicht übersehen werden, dass vom RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz auch Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner profitieren werden, die bereits eine Rente beziehen. Denn mit dem Gesetz wurde eine Haltelinie eingeführt, die sicherstellt, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 11.02.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. In der Tat, ist die Vereinbarung, daß auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern zukünftig erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen wird, ein zentrales Anliegen der Union, welches erfreulicherweise im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.02.2019

(...) gerne können Sie sich die Details unserer Vorschläge zum Thema „Sozialstaat“ auf unserer Homepage ansehen. Sie werden sicher feststellen, dass es hier nicht um eine Umgestaltung von HartzIV sondern um grundlegende Reformvorschläge geht: (...)

E-Mail-Adresse