Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Möhle
Antwort von Klaus Möhle
SPD
• 21.04.2019

Die Feuerstättenverordnung verbietet schon jetzt " alles was brennt im Ofen zu verbrennen". Das muss besser kontrolliert werden. Das gilt nicht nur für Parzellen sondern für Kamine und Öfen aller Art.

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.04.2019

(...) Wir haben eine ganze Reihe von Lösungsvorschlägen in unserem Wahlprogramm aufgeschrieben. Dazu zählen eine europäische Grundsicherung, eine europäische Arbeitslosenversicherung (auch als automatischer Stabilisator bei zukünftigen Krisen) und auch europäische Mindestlöhne. Auf der anderen Seite des Einkommenspektrums muss die EU in Zukunft auch dafür sorgen, dass Milliardäre und Großkonzerne ihre Steuern zahlen! (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 26.04.2019

(...) Da muss man immer auch den Subtext mitdenken. Unbestritten ist, dass Definitionen immer einem Diskussionsprozess ausgesetzt bleiben müssen. Vielleicht interessiert Sie ja folgende wissenschaftliche Ausarbeitung: (...)

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