Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 02.07.2019

(...) Bei der Grundrente geht es um die Anerkennung von Lebensleistung. Wer 35 Jahre und mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder (sozialversicherungspflichtig) selbstständig tätig war, der soll im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Die neue Grundrente erkennt die Lebensleistung von Bürgerinnen und Bürgern an, die viele Jahrzehnte gearbeitet und viel geleistet, die Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.05.2019

(...) Wir nehmen uns der Anliegen an, die uns unter anderem bei Veranstaltungen wie Bürgerdialogen oder an Informationsständen mitgeteilt werden. Wir setzen uns für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild auf Bundesebene ein. Volksentscheide für wichtige, das ganze Land betreffende Fragen dürfen kein Tabu sein. (...)

Portrait von Andreas Hein
Antwort von Andreas Hein
CDU
• 30.04.2019

(...) "Die neu geschaffene Pflegekammer mit der Zwangsmitgliedschaft werden wir wieder abschaffen und einen freiwilligen Pflegering einführen, der die Interessen der Beschäftigten in der Pflege vertritt. Ziel ist, dass Pflegende, Leistungserbringer und Verbände gemeinsam Standards entwickeln und in der Pflege zu mehr Öffentlichkeit verhelfen." (...)

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