Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort von Kathrin Anklam-Trapp
SPD
• 09.12.2019

(...) Um das erfolgreiche Projekt Gemeindeschwester plus in Rheinland-Pfalz auszuweiten, konnten sich laut einer Pressemitteilung des verantwortlichen Ministeriums zum damaligen Zeitpunkt (19. Juni 2019) „insbesondere die noch nicht am Projekt teilnehmenden Landkreise und nach der neuen Richtlinien auch erstmals kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden einen Antrag auf Förderung an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie richten. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 19.12.2019

(...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 20.01.2020

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.12.2019

(...) Ihr abgeleisteter Grundwehrdienst basiert ja auf der Wehrpflicht, die im Grundgesetz verankert ist. Die allgemeine Dienstpflicht, die nun diskutiert wird, leitet sich dagegen nicht aus einer Bedrohung der äußeren Sicherheit unseres Landes ab. (...)

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