Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriele S. • 05.12.2019
Antwort von Kathrin Anklam-Trapp SPD • 09.12.2019 (...) Um das erfolgreiche Projekt Gemeindeschwester plus in Rheinland-Pfalz auszuweiten, konnten sich laut einer Pressemitteilung des verantwortlichen Ministeriums zum damaligen Zeitpunkt (19. Juni 2019) „insbesondere die noch nicht am Projekt teilnehmenden Landkreise und nach der neuen Richtlinien auch erstmals kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden einen Antrag auf Förderung an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie richten. (...)
Frage von Uwe C. • 03.12.2019
Antwort ausstehend von Gabi Weber SPD Frage von Jochen T. • 02.12.2019
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 19.12.2019 (...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)
Frage von Jakob P. • 02.12.2019
Antwort von Saskia Esken SPD • 20.01.2020 (...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Lothar G. • 02.12.2019
Antwort von Matthias Miersch SPD • 20.12.2019 (...) Es ist zu erwarten, dass 4 von 5 Berechtigten Frauen und unter Profiteuren viele Ostdeutsche sein werden. (...)
Frage von Andreas L. • 02.12.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.12.2019 (...) Ihr abgeleisteter Grundwehrdienst basiert ja auf der Wehrpflicht, die im Grundgesetz verankert ist. Die allgemeine Dienstpflicht, die nun diskutiert wird, leitet sich dagegen nicht aus einer Bedrohung der äußeren Sicherheit unseres Landes ab. (...)