Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.06.2020

(...) Dank der Senkung der Mehrwertsteuer kann eine Familie mit zwei Kindern schon bei kleinem Einkommen im Monat durchaus 50 Euro oder mehr zusätzlich zur Verfügung haben. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.05.2020

(...) Mit der Wirkung zum 30.03.2020 gemäß Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG) haben Eltern einen Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfälle (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 31.03.2020

Deshalb wurde in der vergangenen Woche ein 50 Milliarden Euro schweres Paket geschnürt und verabschiedet, welches insbesondere jenen Menschen helfen wird, welche vom derzeitigen Beinahe-Stillstand des öffentlichen Lebens wirtschaftlich am stärksten betroffen sind.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 02.04.2020

(...) Grundsätzlich gilt wie sie geschrieben haben die Regelung, dass Obdachlose bzw. Wohnungslose mit Bezug von ALG II krankenversichert sind. Während des Leistungsbezugs werden die Krankenversicherungsbeiträge vom Jobcenter übernommen. So sieht es die Gesetzgebung vor.  (...)

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