Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver P. • 28.03.2007
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 02.05.2007 (...) In vielen Fällen springen dann die „Kinder“ ein, wenn es diesen finanziell möglich ist, oder betreuen ihre Eltern auch zu Hause. Mit der Reform der Pflegeversicherung soll das Risiko einer Pflegebedürftigkeit auch weiterhin zuverlässig abgesichert werden. (...)
Frage von Marlies F. • 28.03.2007
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD Frage von erich d. • 27.03.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 28.03.2007 (...) Zuständig sollen die Länder sein, in denen die Verfolgung stattgefunden hat. Es ist geplant, die Zuständigkeit für die Gewährung der Zahlung der Zuständigkeit für die Gewährung der Kapitalentschädigung im Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz folgen zu lassen. Wann ein Antrag gestellt werden kann, kann derzeit noch nicht genau bestimmt werden. (...)
Frage von Hans B. • 27.03.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 11.04.2007 Sehr geehrter Herr Bickel,
Frage von Bernd K. • 27.03.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.04.2007 (...) Das vorliegende Modell des Grundeinkommens klingt sehr interessant und verlockend. (...) Ganz abgesehen von dem Problem der Finanzierung, untergräbt das Grundeinkommen den Zusammenhang zwischen Arbeit und Verbrauch. (...)
Frage von Bernd K. • 27.03.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 24.04.2007 (...) Das Konzept von Herrn Althaus (CDU) mit seinem Bürgergeld in Höhe von 600 Euro muss ich als Einstieg in den kompletten Abbau des deutschen Sozialstaates klassifizieren, da der Bürger schlechter dastehen würde als ein heutiger Harz-IV-Empfänger. (...)