Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort von Ludwig Stiegler
SPD
• 30.08.2007

(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen herzlich. Zu der Kritik, dass das ALG 2 die Menschen in die Armut treibe, habe ich mich auf diesem Forum bereits ausführlich geäußert. Ich kann Ihnen nicht zustimmen, dass die SPD ihre Werte mit der Einführung von Hartz IV verraten hat. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 21.08.2007

(...) Wie Sie richtig zitieren, ist mir bei meinem Besuch in Rom noch einmal bewusst geworden, welchen Einfluss die Katholische Kirche bei Verständigungs- und Friedensprozessen auf der ganzen Welt haben kann. Wo staatliche Maßnahmen versagen, kann die Laienbewegung mitunter einen Ausweg darstellen und Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 31.07.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Leistungsberechtigung bei der Häftlingshilfestiftung bei gleichzeitigem Bezug der Ehrenpension. Nach dem geänderten §18 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes sind Sie bei der Stiftung nicht mehr antragsberechtigt, wenn Sie nach mindestens 6-monatiger Haft Anspruch auf die SED-Opferpension haben. Neben den monatlich 250,- Euro können Sie keine weiteren Leistungen bei der Stiftung beantragen. (...)

E-Mail-Adresse