Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg D. • 05.11.2007
Antwort von Franz-Xaver Romer CDU • 15.11.2007 (...) Bei einer Umstellung von der öffentlich-rechtlichen Alterversorgung auf ein anderes System würden bis auf weiteres erhebliche Mehrkosten für den Bundeshaushalt anfallen, da auch zukünftig Pensionsleistungen aus der bisherigen Altersversorgung vom Bund aufzubringen wären. Eine unabhängige Kommission kam darüber hinaus bereits 1993 nach sorgfältiger Abwägung zu dem Ergebnis, dass eine Umstellung der Altersversorgung für Abgeordnete auf Versicherungsbasis nicht kostengünstiger wäre. (...)
Frage von Jörg D. • 05.11.2007
Antwort von Martin Gerster SPD • 08.11.2007 (...) Die Einrichtung eines solchen Mechanismus halte ich für einen wichtigen und sinnvollen Schritt. Ich warne allerdings davor, Sozialneiddebatten – wie sie gegenwärtig von einigen großen Boulevardzeitschriften betrieben werden – auf dem Rücken der Abgeordneten auszutragen. Sicherlich ist niemand außer den Parlamentariern in der komfortablen Lage, das eigene Gehalt per Beschluss festzusetzen. (...)
Frage von KLaus N. • 05.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.11.2007 (...) ich bin nicht für ein "bedingungsloses Grundeinkommen". Das ist weder finanzierbar noch gerecht. (...)
Frage von Peter S. • 05.11.2007
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 19.11.2007 (...) In aller Kürze: Innerhalb der CDU ist Dieter Althaus der einzige Prominente, der eine Art Grundeinkommen, genannt Bürgergeld vertritt. Diese liegt vom Niveau her aber noch unter dem heutigen Hartz IV-Niveau. (...)
Frage von Joachim H. • 05.11.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Konrad S. • 05.11.2007
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD